Urkundenfälschung und Schwarzarbeit – Razzia in Leipzig

Ermittlungsgruppe der Bundes- und Landespolizei deckt
falsche Identitäten auf

Die Gemeinsame Ermittlungsgruppe (GEG) „Bohemia“ der
Bundespolizeiinspektion Leipzig, der Polizeidirektion Leipzig und der
Ausländerbehörde Leipzig hat in den Abendstunden des 30. Juni 2017 im
Auftrag der Staatsanwaltschaft Leipzig 11 Durchsuchungsbeschlüsse in
Leipzig vollzogen und 5 Personen vorläufig festgenommen.

Die Ermittlungen richten sich gegen 13 Beschuldigte vermutlich
südosteuropäischer Herkunft, die in Verdacht stehen, durch den
Gebrauch von ge- bzw. verfälschten griechischen und italienischen
Identitätskarten unerlaubt nach Deutschland eingereist und somit auch
unerlaubt aufhältig zu sein.

Die seit Mitte 2016 geführten Ermittlungen ergaben weiterhin den
Verdacht, dass die Beschuldigten mit ihren falschen Identitäten zum
Teil illegal in Restaurantbetrieben beschäftigt sind. Aufgrund dieser
Erkenntnisse führte das Hauptzollamt Dresden in Zusammenarbeit mit
der GEG „Bohemia“ auch zeitgleich zu den 11 Wohnungsdurchsuchungen
Kontrollen nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz in drei
Restaurants in Leipzig durch.

Insgesamt waren rund 50 Polizeibeamten und 20 Zollbeamten im
Einsatz. Unter anderem konnten 5 gefälschte griechische
Identitätskarten beschlagnahmt werden. Die weiteren Ermittlungen
konzentrieren sich jetzt auf die Vernehmungen der Beschuldigten,
denen insbesondere Vergehen nach § 267 Strafgesetzbuch
(„Urkundenfälschung“) und § 95 Aufenthaltsgesetz („Unerlaubte
Einreise und unerlaubter Aufenthalt“) vorgeworfen werden. Ziel wird
es sein, mögliche Strukturen aufzudecken und Hintermänner zu
identifizieren.

Der Leiter der Bundespolizeiinspektion Leipzig, Polizeidirektor
Steffen Quaas, zum Ermittlungserfolg:

„Unsere enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der
Polizeidirektion Leipzig und der Ausländerbehörde Leipzig hat sich
wiederum bezahlt gemacht. Gemeinsam stellen wir ein schlagkräftiges
Team, um die vielfältigen Herausforderungen dieser Zeit zu meistern.“

Der stellvertretende Leiter der Polizeidirektion Leipzig,
Leitender Polizeidirektor Jens Galka, zum Ermittlungserfolg:

„Neben der Gemeinsamen Ermittlungsgruppe „Bahnhof/Zentrum“ zeigt
auch diese Ermittlungsgruppe, welche Bedeutung die Vernetzung von
Sicherheitsbehörden vor Ort hat, wie wichtig dies für eine
erfolgreiche Arbeit ist und wie gut es funktionieren kann.“

Zum Hintergrund der GEG „Bohemia“: Die GEG „Bohemia“ wurde im Jahr
2000 gegründet, um die illegale Migration und Schleusung zu
bekämpfen. Hierzu haben die Bundespolizei, die PD Leipzig und die
Ausländerbehörde Leipzig ihre Kräfte in der GEG „Bohemia“ gebündelt.

Quelle Bundespolizei Leipzig