Baumbesetzung geräumt
Waldstück unweit von Schleife, OT Rohne
18.05.2016, ab 07:00 Uhr
Am Mittwochvormittag hat die Polizei bei Rohne ein besetztes Waldstück geräumt. Seit dem 5. März 2016 hielten sich auf dem Areal mehrere Männer und Frauen auf, die als Gruppe gegen die Erweiterung des Tagebaus Nochten sowie der Verstromung von Braunkohle protestierten. Das besetzte Gelände unweit der Abbaukante ist im Besitz der Firma Vattenfall.
Ziel des heutigen Polizeieinsatzes war die Durchsetzung privatrechtlicher Ansprüche und die Identifizierung der beteiligten Personen zum Zwecke der Fortführung anhängiger Strafverfahren. Die Maßnahmen fanden im Auftrag der Staatsanwaltschaft Görlitz statt.
Der Eigentümer des Waldstückes hatte die Personen in den vergangenen Wochen wiederholt aufgefordert, den Privatgrund zu verlassen. Diesem sind die Männer und Frauen bislang nicht freiwillig nachgekommen. Vor dem Hintergrund ermittelt die Kriminalpolizei im Auftrag der Staatsanwaltschaft Görlitz zum Vorwurf des Hausfriedensbruchs.
Bei Betreten des Waldstücks hat die Polizei am Morgen insgesamt 21 Personen angetroffen. Die 14 Männer und sieben Frauen hielten sich in Zelten, in drei Bäumen und auf einer auf dem Boden errichteten Plattform auf. Die Polizei hat die Besetzer zum Verlassen des Areals aufgefordert.
Beamte des sächsischen Spezialeinsatzkommandos seilten insgesamt fünf Personen aus den besetzten Bäumen ab und nahmen die Maßnahmen der Höhenintervention vor. Mindestens zwei Männer wollten die Baumplattformen nicht freiwillig verlassen.
Die festgestellten Personen wurden zur Klärung ihrer Identität zu einem Polizeirevier gebracht. Zwei heute angetroffene Männer im Alter von 25 und 27 Jahren hat die Polizei bereits am vergangenen Pfingstwochenende bei Gleisbesetzungen am Kraftwerk Schwarze Pumpe festgestellt. Die beiden österreichischen Staatsbürger wurden vorläufig festgenommen und werden auf Weisung der Staatsanwaltschaft Görlitz einem Haftrichter vorgeführt.
Die Einsatzmaßnahmen der Polizei und die Ermittlungen der Kriminalpolizei dauern zur Stunde an. Über den Abschluss wird zeitnah nachberichtet.
Quelle PD Görlitz